Flughafen Wien: Auflagen für Umweltverträglichkeit eingehalten

Zur Entschließung des EU-Parlaments bezüglich einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für Infrastrukturerweiterungen am Flughafen Wien stellt die Flughafen Wien AG (FWAG) fest, dass der in der Mitteilung von Rechtsanwältin Susanne Heger erweckte Eindruck, Ausbauten am Flughafen Wien seien ohne entsprechende behördliche Genehmigung erfolgt, absolut unzutreffend ist.

Die FWAG hat alle zum damaligen Zeitpunkt von der Behörde geforderten Genehmigungen und Auflagen eingeholt beziehungsweise erfüllt. Nach Vorliegen der Interpretation der EU-Kommission, wonach für bestimmte Teile der Vorhaben eine UVP notwendig sei, wurde über Veranlassung der österreichischen Behörden unmittelbar ein Ex-post-Umweltverträglichkseitsbericht vorgelegt, der auch der EU-Kommission übermittelt wurde.

Die EU-Kommission sah darauf basierend keinen Anlass für weitere Maßnahmen. Konsequenz des Ex-post-Umweltverträglichkeitsberichts war die Forderung nach diversen Ausgleichsmaßnahmen. Diese wurden von der FWAG auch entsprechend erfüllt, so der Flughafen.

Überdies wurden im Zuge des laufenden UVP-Verfahrens zum Vorhaben einer dritten Piste alle bisherigen Ausbauten ins Verfahren miteinbezogen, sodass auch für alle Parteien die Möglichkeit bestand, entsprechende Einwendungen vorzubringen.