Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) sieht für künftige Arbeitnehmervertretungen insbesondere bei kleinen Fluggesellschaften und Low-Cost-Airlines eine große Chance durch die von Bundesarbeitsministers Hubertus Heil geäußerten Pläne. Danach will Heil eine Verschärfung des Strafrechts, um die Bildung von Betriebsräten auch gegen den Widerstand von Arbeitgeber*innen zu erleichtern.

„Viele engagierte Kolleg*innen trauen sich bislang, vor allem bei den kleinen Flugbetrieben, nicht, eine Betriebsratsgründung zu forcieren. Aber auch beim Lufthansa-Konzernableger Eurowings Discover, wo wir aktuell eine Betriebsratsgründung unterstützen, spielt die Angst vor Kündigung in häufig befristeten Beschäftigungsverhältnissen eine zentrale Rolle“, erklärt Daniel Kassa Mbuambi, Vorstandsvorsitzender der UFO.

Verschärfung des Strafrechts

Heil plant, die Störung oder Behinderung von Betriebsratsgründungen künftig von der Justiz auf Verdacht von Amts wegen auch ohne vorliegende Anzeige als Straftat verfolgen zu lassen.

„Die angedachte Verschärfung des Strafrechts hilft den Beschäftigten bei der Wahrnehmung ihres Rechts auf Betriebsratsgründung und kann, insbesondere bei bislang untarifierten Fluggesellschaften, dazu beitragen, aktive Mitarbeitende aus der Schusslinie der Arbeitgeber*innen zu nehmen“, resümiert Mbuambi.