WTO sieht illegale Beihilfen für Airbus – Strafzölle 2019?

Die Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organization) hat jetzt in ihrem Schluss den Verstoß mehrer Reglementierungen durch die EU befunden, was Beihilfen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus angeht.

Dabei werden nach über einem Jahrzehnt an Untersuchungen Beihilfen von über 22 Mrd. US-Dollar beziffert, wie auch der amerikanische Konkurrent Boeing bemängelt. Die EU müsse diese illegale Praxis beenden. Die wegweisende Entscheidung der WTO kommt vom höchsten Gremium in dem Verfahren, das seit 2006 läuft. Die Entscheidung ebne auch den Weg des USTR (United States Trade Representative) für Entschädigungen.

Strafen auf europäische Produkte

Mögliche Zölle auf europäische Produkte für den US-Markt könnten dabei erhoben werden und jährlich in die Milliarden gehen, solange Airbus sich der Problematik dieser Beihilfen für seine neuesten Flugzeuge nicht stellt. Strafzölle sind unlängst von US-Präsident Donald Trump schon auf ausländischen, auch europäischen, Stahl erhoben worden. Es weht ein entsprechender politischer Wind, solche Strafen auch durchzusetzen. Diese Strafzölle nun sollen die entstandenen Schäden kompensieren. Es könnten die höchsten Strafzölle in der Geschichte der WTO werden, und sie könnten ab 2019 in Kraft treten, so Boeing. Nach diesem Verfahren bleibt zwischen den beiden Rivalen Airbus und Boeing noch ein Streitpunkt gegen die USA zu behandeln, der sich mit Steuern in Washington befasst. Auch dieser soll spätestens 2019 geklärt sein.

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