“Plattform Luftfahrt Schweiz” diskutiert Flugverkehr-Staatsvertrag mit Deutschland

Die "Plattform Luftfahrt Schweiz" hat in ihrer gestrigen Sitzung in Bern über die Umsetzung des Flugverkehr-Staatsvertrages mit Deutschland sowie die anstehende Teilrevision des Luftfahrgesetzes diskutiert. Unter der Leitung von Bundesrätin Doris Leuthard trafen sich Vertreter des Bundes, der Kantone der Landesflughäfen sowie der kommerziellen Luftfahrt.

Im Zentrum des Gesprächs stand die Umsetzung des Flugverkehr-Staatsvertrages mit Deutschland. Bundesrätin Doris Leuthard bekräftigte die Bereitschaft der Schweiz, die von deutscher Seite aufgetauchten Fragen rechtsverbindlich zu klären, zum Beispiel über einen gemeinsamen Austausch einer diplomatischen Note.

Da die deutsche Seite mit dem Ratifizierungsprozess zum Staatsvertrag noch abwartet, prüft das UVEK in Bezug auf dessen Umsetzung, ob der Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) ausgegliedert werden soll und jene Teile vorgezogen werden sollen, die von der Umsetzung des Staatsvertrages unabhängig sind.

In der Runde wurde zudem die anstehende Teilrevision des Luftfahrtgesetzes diskutiert. Hier steht die Infrastruktur im Vordergrund und damit verbunden die Prüfung weiterer Instrumente, mit denen der Bund beim Betrieb der Landesflughäfen dem Landesinteresse an diesen Schlüsselinfrastruktur-Anlagen besser gerecht werden kann. Ebenfalls kurz angesprochen wurde die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Luftfahrt.

Regelmäßiges Monitoring zur Wettbewerbsfähigkeit

Dazu wurde im letzten Jahr erstmals ein Monitoring veröffentlicht. Es soll in regelmässigen Abständen fortgeführt werden, um so die Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der Luftfahrt in der Schweiz verfolgen zu können. Schließlich informierte das UVEK auch noch über die Gründe für den schleppenden Fortgang beim Projekt für einen einheitlichen europäischen Luftraum (SES) und beim Funktionalen Luftraum für Zentraleuropa (FABEC).

Die «Plattform Luftfahrt Schweiz» ist ein Forum für den Gedankenaustausch zu den grundsätzlichen Themen des schweizerischen Luftverkehrs. Geleitet wird das Gremium von UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard. Neben Vertretern der Bundesverwaltung nehmen daran Delegationen der Landesflughäfen, der Standortkantone Zürich, Genf, Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie der Fluggesellschaft Swiss, des Dachverbandes der Schweizerischen Luft- und Raumfahrt «Aerosuisse» und der Flugsicherung Skyguide teil. Die Plattform hat konsultativen Charakter, der Austausch findet in der Regel einmal pro Jahr statt.