In einer neuen Runde der seit über einem Jahrzehnt andauernden Auseinandersetzung vor der Welthandelsorganisation (WTO) hat das Appellate Body (AB) als Berufungsinstanz der WTO heute der Einschätzung der WTO im Panelbericht vom 28. November 2016 widersprochen. Dieser hatte die Subventionen des Bundesstaats Washington für Entwicklung und Fertigung der Boeing 777X gemäß dem Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen der WTO (ASCM) als “unerlaubt” eingestuft. Allerdings hat die laufende getrennte Prüfung im Streitfall DS353 bestätigt, dass es sich um rechtswidrige, unzulässige Subventionen handelt, durch die Airbus ein enormer Schaden entsteht. Daher gilt nach wie vor, dass diese entweder zurückgenommen oder ihre nachteiligen Auswirkungen ausgeglichen werden müssen.
Insgesamt ist Airbus gemäß den verschiedenen Entscheidungen der WTO zur rechtswidrigen Subventionierung von Boeing ein geschätzter Schaden in Höhe von 100.000.000.000 US-Dollar durch Umsatzeinbußen entstanden. Airbus bleibt bei der bereits mehrfach geäußerten Ansicht, dass dieser transatlantische Konflikt, durch den der WTO ein enormer Arbeitsaufwand entstanden ist und zu dem im Laufe der Jahre zahlreiche Panelberichte erstellt wurden, nur durch Verhandlungen endgültig beigelegt werden kann, die eine weltweite Einigung über gleiche Bedingungen bei der staatlichen Unterstützung für die Hersteller großer Zivilflugzeuge festlegen.
Kein `Spiel´ nach `Schwarz-Weiß´
Airbus wolle die Gelegenheit nutzen, um der Europäischen Kommission und den Regierungen Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Spaniens für ihren anhaltenden Einsatz für die Verteidigung der Industrie und des fairen Handels bei der WTO zu danken. “Illegale Unterstützungszahlungen an Boeing sind und bleiben rechtswidrig und müssen unterbunden werden. Ob das Urteil nun ‚nicht erlaubt‘ oder “absolut verboten‘ lautet, macht auf dem Spielfeld des weltweiten fairen Handels keinen großen Unterschied”, sagt Rainer Ohler, Executive Vice President Communications von Airbus.
Airbus bezeichnete das gewissermaßen auch als ‚Spiel‘, das mit dem heutigen Tag noch längst nicht entschieden sei. Deshalb nähere man sich, während die Rechtsverfahren weiterlaufen, diesem Thema auch von der spielerischen Seite. Es wurde eine neue mobile App “WTO Warriors” für iOS und Android entwickelt, die im AppStore und unter GooglePlay verfügbar ist.
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