Ermittlungen bei EADS: Externe Prüfung der Konzern-Compliance

Die ETHIC Intelligence wurde von EADS mit der externen Prüfung des EADS-Compliance-Systems beauftragt. Während eine Überprüfung von GPT durch PwC keine Hinweise auf unzulässige Zahlungen durch Dritte im Namen von GPT, EADS oder anderen EADS-Konzerngesellschaften festgestellt hat, herrscht uneingeschränkte Kooperation mit dem britischen Betrugsdezernat SFO zur Klärung der Vorwürfe gegen die EADS-Tochter GPT.

Im Zuge der laufenden Compliance-Ermittlungen gibt EADS folgende Stellungnahme zum Stand der Dinge ab:

Eigene Grundsätze und eine EADS-Compliance-Organisation

Der Konzern hat sich zur Gewährleistung und kontinuierlichen Optimierung eines modernen Compliance-Systems verpflichtet. Der EADS-Ethikkodex beinhaltet eine strikte "Null-Toleranz-Politik"gegenüber betrügerischem oder unethischem Verhalten. EADS kooperiert in den laufenden Compliance-Ermittlungen vollständig mit den zuständigen Behörden. EADS ist überdies Gründungsmitglied der Initiative "Global Principles of Business Ethics for the Aerospace and Defence Industry", die ebenfalls eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Korruption vertritt.

In den vergangenen Jahren hat sich die Compliance-Organisation von EADS, die in der jetzigen Form seit 2008 besteht, zu einer fest in der Konzernführung verankerten Kernfunktion mit dem Ziel einer wirksamen Bekämpfung der Korruption entwickelt. Das EADS Board of Directors und das Group Executive Committee überprüfen mit dem Chief Compliance Officer regelmäßig Compliance-relevante Themen.

EADS gibt Prüfung des Compliance-Systems in Auftrag

EADS hat eine externe Überprüfung des EADS Compliance-Systems durch ETHIC Intelligence, eine führende, auf Compliance-Programme zur Korruptionsbekämpfung spezialisierte Zertifizierungsagentur, in Auftrag gegeben. Dieser "Compliance Readiness Test" wird unverzüglich anlaufen und voraussichtlich Ende Februar 2013 erste Erkenntnisse liefern. Die Ergebnisse wird EADS kommunizieren.

GPT Special Project Management Limited

Im Fall GPT arbeitet EADS uneingeschränkt mit der ermittelnden Behörde, dem britischen Betrugsdezernat Serious Fraud Office (SFO), zusammen. GPT ist ein Unternehmen mit Sitz in Großbritannien, das ausschließlich für das britische Verteidigungsministerium tätig ist. Im Auftrag des Verteidigungsministeriums erbringt GPT Leistungen auf Basis eines Rahmenvertrags zwischen den Regierungen von Großbritannien und Saudi-Arabien. Im März 2007 wurde GPT von Paradigm, Tochtergesellschaft der EADS-Division Astrium, übernommen.

Effektives System zum Schutz von Whistleblowern

Im August wurde öffentlich der Vorwurf der Beteiligung rechtswidriger Tätigkeiten durch GPT erhoben. Auch EADS wurde dabei vorgeworfen, nicht schnell genug auf die auf Ebene der Tochtergesellschaft geäußerten internen Beschwerden über Unregelmäßigkeiten reagiert zu haben.

Diesen Vorwurf erkennt EADS an. Das Unternehmen hat seine Prozesse revidiert, um künftig eine schnellere Reaktion zu gewährleisten, wenn solche Bedenken gemeldet werden. Allerdings zeigten die weitere Entwicklung auch, dass das von EADS eingeführte System zum Schutz von Informanten, die Unregelmäßigkeiten melden ("Whistleblowern"), wie vorgesehen funktioniert.

PwC findet keine Hinweise auf unzulässige Zahlungen durch GPT

Aufgrund der vom Whistleblower geäußerten Vorwürfe führte EADS 2010 umfangreiche interne Prüfungen durch und untersuchte, ob bei GPT illegal Gelder geflossen waren. Dabei wurden keine Gesetzesverstöße festgestellt. Um eine weitere Untersuchung der Sache zu ermöglichen, beauftragte EADS PricewaterhouseCoopers (PwC), bei GPT mit Zustimmung des britischen Betrugsdezernats SFO eine unabhängige Prüfung bestimmter Vorwürfe gegen GPT durchzuführen, deren Umfang mit dem SFO abgesprochen war.

PwC fand im Untersuchungszeitraum keine Hinweise darauf, dass GPT unzulässige Zahlungen geleistet oder dass GPT oder durch GPT andere Unternehmen des EADS-Konzerns unzulässige Zahlungen in ihrem Namen durch Dritte beauftragt hätten. Zudem hob Bericht PwC hervor, dass EADS mittlerweile ein schlagkräftiges Compliance-System eingeführt hat. Die Prüfung durch PwC erfolgte von November 2011 bis März 2012, im März 2012 wurde der Bericht von EADS an das SFO weitergeleitet. Im August 2012 leitete das SFO ein gesondertes offizielles Ermittlungsverfahren in dieser Sache ein.

Eurofighter-Geschäft mit Österreich

In Bezug auf die laufenden Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Eurofighter-Kampfflugzeugen an Österreich sagte CEO Tom Enders: "Ich nehme diese Vorwürfe sehr ernst, und EADS kooperiert in dieser Sache uneingeschränkt mit den Ermittlungsbehörden. Allerdings wollen wir uns mit voreiligen Schlüssen und Äußerungen zurückhalten, solange wir keinen umfassenden Überblick über diese offensichtlich sehr komplexe Angelegenheit haben. Das Unternehmen wird die Öffentlichkeit über die aktuelle Entwicklung auf dem Laufenden halten."