EU-Parlamentsmitglied Karl-Heinz Florenz am Airport Weeze

Nach der positiven Entscheidung der EU zum Airport ließ sich Karl-Heinz Florenz, Mitglied des Europäischen Parlaments für den Niederrhein, bei seinem Besuch am Airport Weeze von Geschäftsführer Ludger van Bebber, Landrat Wolfgang Spreen und Bürgermeister Ulrich Francken über die aktuellen Entwicklungen des Flughafens informieren.

Die EU Kommission hatte nach einer umfassenden Untersuchung bekanntlich im Juli diesen Jahres bestätigt, dass die Finanzierung des niederrheinischen Airports vollständig den EU-Vorschriften entspricht. Dabei würdigte die Kommission das große Engagement des privaten Investors sowie das bedeutende grenzüberschreitende Einzugsgebiet des Airports in Weeze.

Beim Besuch des Europaabgeordneten wurden insbesondere die zunehmenden nationalstaatlichen Alleingänge und die daraus resultierenden Wettbewerbsverzerrungen für den niederrheinischen Flughafens angesprochen. Die diskriminierende Luftverkehrsteuer bremse die erfolgreiche Entwicklung des Flughafen bereits seit 2011 massiv, erklärten die Gastgeber. Landrat Wolfgang Spreen betonte, dass die Mautpläne der Bundesregierung die gesamte europäische Idee im Grenzraum konterkarieren. Eine Maut würde deutliche negative Konsequenzen für den gesamten Kreis Kleve und damit natürlich auch für den Airport nach sich ziehen.

Karl-Heinz Florenz erklärte, er sei skeptisch ob die deutschen Mautpläne EU-kompatibel sind. Am Ende zeige das Beispiel der Luftverkehrsteuer deutlich, dass nationale Alleingänge nicht mehr funktionieren. Dies gelte auch für die geplante Maut. Er favorisiere in einem gemeinsamen Europa eine europäische Lösung, die über Grenzen hinweg funktioniere. Bürgermeister Ulrich Francken konnte dem aus seiner Sicht als Vorsitzender der Euregio Rhein-Waal nur zustimmen und forderte insbesondere die Bundespolitik dazu auf, sich wieder auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa zu konzentrieren anstatt neue Grenzen aufzubauen.

Auf dem Bild: v.l.n.r.: Flughafenchef Ludger van Bebber, Karl-Heinz Florenz, MdEP, Ulrich Francken, Bürgermeister der Gemeinde Weeze und Wolfgang Spreen, Landrat des Kreis Kleve