Nach mehreren Wochen der intensiven Vorbereitung erfolgt zwei Tage vor dem Sitzungstermin die einseitige Absage des Treffens durch die Flughafen Hamburg GmbH (FHG). “Eine solch kurzfristige Absage des zweiten Allianztreffens aus derart fadenscheinigen Gründen, stellt einen Affront gegenüber den weiteren Teilnehmern der Allianz dar. Diese erneute massive Geringschätzung und Respektlosigkeit seitens der FHG gegenüber den Fluglärmbetroffenen und deren Vertretern in der Allianz ist inakzeptabel”, so Martin Mosel, Sprecher der BAW Bürgerinitiative für Fluglärmschutz in Hamburg und Schleswig-Holstein, und er ist dabei sichtlich verärgert.
“Wir hatten ein deutlich professionelleres Verhalten der FHG erwartet und in diesem Sinn auch die Vorbereitungen betrieben”, ergänzt entsetzt Benjamin Schubert, Vertreter der Initiative Fluglärm Barmbek Alsterdorf. Als Grund für die Absage der FHG müsse ein Textentwurf zur Geschäftsordnung her halten. Dieser wurde von allen vom Fluglärm betroffenen Initiativen in Hamburg und Schleswig-Holstein gemeinsam eingebracht, in der Erwartung die FHG würde in der Lage sein innerhalb von zwei Wochen dazu Stellung zu nehmen. “Für ein ordentlich geführtes Unternehmen sollte das eigentlich kein Problem sein” wundert sich Schubert.
Die Präambel dieses Entwurfes einer Geschäftsordnung zitiert Passagen aus dem aktuellen Koalitionsvertrag der 21. Legislaturperiode. Er gibt die inhaltliche Richtung der “Allianz für Fluglärmschutz” vor, die Teil einer konsequenten Umsetzung des von der Bürgerschaft einvernehmlich beschlossenen 16-Punkte-Plans ist. Er ist mitnichten eine unzumutbare “Erfindung” der Initiativen. Ziel der “Allianz für Fluglärmschutz” ist die Reduzierung des Fluglärms. Konkret geht es um die Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen, die sowohl in die Fluglärmschutzkommission (FLSK), den Umweltausschuss der Hamburger Bürgerschaft als auch in den Senat eingebracht werden.
Grundvoraussetzung für eine gedeihliche Zusammenarbeit der “Allianz für Fluglärmschutz” ist ein offener, ehrlicher und fairer Umgang aller Beteiligten miteinander sowie die transparente Darlegung aller Fakten, die für die effiziente Arbeit der Allianz erforderlich sind. Ein weiteres Ziel ist daher die Schaffung und Wahrung von Transparenz zu allen fluglärmrelevanten Themen beim Betrieb des Hamburger Flughafens.
“Ein Text, dem auch die FHG ohne Abstriche zustimmen kann, sollte man meinen, denn er ist in vielen Druckerzeugnissen der FHG sinngemäß nachzulesen. Gleiches gilt für weitere Textpassagen, die einem Entwurf der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovationen entnommen sind, die ja auch nicht für eine besonders FHG kritische Position bekannt ist”, so Rene Schwartz von der BAW Stormarn.
“Bei unserem Entwurf haben wir versucht die Position der FHG mitzudenken”, erläutert enttäuscht Rene Schwartz und weiter, “Wenn die FHG bereits diese Präambel nicht mitgetragen will, dann muss die Bereitschaft zu einem konstruktiven und vertrauensvollen Dialog stark angezweifelt werden. Die Reaktion der FHG ist nicht zu verstehen, wir wollen doch den Dialog!”
Das ist auch wichtig, denn die Probleme drängen: Die wesentlichen Lärmkennzahlen für das Jahr 2015 zeigen einen dramatischen Lärmzuwachs, insbesondere in den Nachtstunden zwischen 22 Uhr und 24 Uhr. Damit zeigt sich das desolate Management der FHG, die eine Verbesserung laufend verspricht”, sagt Martin Mosel, stellvertretend für alle Initiativen, “Mit der unverständlichen, einseitigen Absage des Allianztreffens geht die FHG einen großen Schritt in die falsche Richtung, isoliert sich dabei und verzögert dringend gebotene Diskussionen und Auseinandersetzungen für den modernen Betrieb des Hamburger Flughafens.”
Die Initiativen fordern jetzt rasch einen kurzfristigen Ersatztermin noch in diesem Monat, “Wir müssen jetzt endlich über die Formalien hinweg zur eigentlichen Sacharbeit übergehen, sonst verliert diese Allianz jede Glaubwürdigkeit. Den Flughafen fordern wir stellvertretend für alle Initiativen zur sofortigen Rückkehr an den Verhandlungstisch auf, damit in einem vernünftigen Diskurs jetzt eine Grundlage für unsere gemeinsame Arbeit geschaffen werden kann”, bekräftigen die für die Initiativen maßgeblich an dem inkriminierten Entwurf beteiligten Vertreter, Rene Schwartz, Martin Mosel und Benjamin Schubert.
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