Bundestagsausschuss einstimmig gegen Abschaffung der Luftverkehrssteuer

Aktuell werden knapp 60 Prozent der Luftverkehrsteuer von sechs deutschen Fluggesellschaften aufgebracht, während über 100 ausländische Fluggesellschaften lediglich 40 Prozent der Steuer zu erbringen haben. Eine Branche deren Gewinne pro Jahr meist unter einer Milliarde liegt, wird dadurch massiv beschädigt, wenn man ihr auch weiterhin zusätzliche Lasten von fast 600 Millionen Euro auferlegt, so die Vereinigung Cockpit.

"Wir sind sehr enttäuscht über die Entscheidung die von der VC eingebrachte Petition zur Abschaffung der Luftverkehrssteuer einstimmig abzulehnen", so Ilja Schulz, Präsident der Vereinigung Cockpit. "Mögen die Gründe für die einzelnen Fraktionen auch unterschiedliche sein, die Folgen der Luftverkehrssteuer auf die deutsche Luftverkehrsindustrie sind eindeutig. Die Luftverkehrssteuer führt zu massiven Wettbewerbsverzerrungen zulasten der deutschen Fluggesellschaften und Flughäfen, schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland und bedroht dadurch tausende Arbeitsplätze. Die Politik wird nun weiter zusehen müssen, wie die pro Passagier abzuführende Ticketsteuer dazu führt, dass Reisende gerade in grenznahen Regionen abwandern, deutsche Unternehmen finanziell unter Druck geraten und Arbeitsplätze gefährdet werden."

Luftverkehrsteuer als Hemmnis für Investitionen

Umweltschutzbemühungen würden behindert, indem den Fluggesellschaften wichtiges Kapital, welches für die Investitionen in leisere und verbrauchsärmere Flugzeuge notwendig ist, entzogen werde. Die Luftverkehrsteuer vernichtet Arbeitsplätze und Wohlstand und behindert den Umweltschutz in Deutschland, so die VC.

"Wir fordern daher die Bundesregierung auf, nicht an einer Steuer festzuhalten die den Unternehmen und Arbeitnehmern mehr Nachteile beschert, als sie dem Staat einbringt. Die Abschaffung der Luftverkehrsteuer ist dringend notwendig um weiteren Schaden von der deutschen Luftfahrt abzuwenden, sowie den damit verbundenen Arbeitsplatzabbau zu verhindern", so Schulz abschließend.

Gegen die Luftverkehrsabgabe hatte die Vereinigung Cockpit, unterstützt von anderen Gewerkschaften und Verbänden, eine Petition im Deutschen Bundestag eingereicht. Mit fast 150.000 Unterschriften und viel Zuspruch aus der Politik ist sie die zweiterfolgreichste Petition, die jemals eingereicht wurde.