Flughafen Wien nimmt Stellung zu Kritik an 3. Startbahn

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Der weist die jüngst geäußerte Kritik zum Projekt 3. Piste entschieden zurück: Für das Projekt wurde das europaweit größte Mediationsverfahren unter Einbindung von Anrainergemeinden, Bürgerinitiativen und Flugverkehrswirtschaft vorbildhaft durchgeführt. Dieses auch für größte Mediationsprojekt wurde erfolgreich mit einem Vertrag abgeschlossen.

Von den darin vereinbarten Maßnahmen wie der Nachtflugregelung, den Lärmgrenzwerten und dem Lärmschutzprogramm profitieren die Bürgerinnen und Bürger der Region bereits heute. Das wird auch angenommen: So ist die Anzahl der Einwohner in den Anrainergemeinden rund um den seit dem Jahr 2000 bis heute um 42 % gestiegen.

Der im Mediationsverfahren begonnene Dialog mit den Betroffenen wird im Dialogforum weitergeführt. Hier wird auch die Rolle des als Jobmotor deutlich: Von 2006 bis 2011 ist das Passagieraufkommen um 4,2 Mio. Reisende gestiegen, die Anzahl der Beschäftigten am Standort wuchs im selben Zeitraum um etwa 4.000 Menschen. Heute sind rund 20.000 Menschen am Standort Flughafen beschäftigt. Pro einer Million zusätzlicher entstehen rund 1000 neue Arbeitsplätze am Flughafen.

Den Vorwurf von „umweltrechtlichen Schwarzbauten“ weist der Flughafen Wien ebenfalls entschieden zurück: Alle Bauwerke am Flughafen Wien wurden entsprechend der zum Genehmigungszeitpunkt rechtlichen Vorschriften und geltenden österreichischen Gesetze errichtet.

Auch der von der EU-Kommission zusätzlich geforderte Ex-Post-Umweltverträglichkeitsbericht weist alle Merkmale einer Umweltverträglichkeitsprüfung auf, wie beispielsweise die Möglichkeit zur öffentlichen Stellungnahme sowie behördliche Auflagen und Ausgleichsmaßnahmen für den Flughafen Wien. Überdies werden die Umweltauswirkungen der im Vertragsverletzungsverfahren genannten Maßnahmen im Rahmen der aktuell laufenden UVP für die dritte Piste ebenfalls berücksichtigt.

Tatsache ist auch, dass aufgrund der Rechtslage und den sich daraus ergebenden Zuständigkeiten die Flugrouten ausdrücklich kein Bestandteil der laufenden Umweltverträglichkeitsprüfung sein können und für die dritte Piste daher noch gar nicht definiert wurden. Wie im Mediationsvertrag vereinbart, werden Flugrouten erst ab dem Zeitpunkt einer Bauentscheidung zur dritten Piste mit der zuständigen Behörde verhandelt.

Der Vorwurf von „Tricksereien“ geht daher ins Leere. Nachdem die Flughafen Wien AG bis dato keine Angaben zu Kosten des Projekts dritte Piste gemacht hat, sind auch die angegebenen Schätzungen „Kaffeessatzleserei“ und ohne rechtliche Grundlage.

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